Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) tritt zurück. (Archivbild) Foto: Harald Oppitz/KNA/Harald Oppitz

Die SPD-Politikerin Malu Dreyer zieht sich als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zurück. Ihr Nachfolger soll bereits feststehen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Rücktritt angekündigt. Ihr Nachfolger soll im Juli der bisherige Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (SPD), werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatten „Die Rheinpfalz“, der „Spiegel“ und „Die Zeit“ darüber berichtet.

Die 63 Jahre alte Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz, sie wurde damals Nachfolgerin von Kurt Beck. Aktuell führt sie eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an.

Schweitzer will sich noch vor Sommerpause zur Wahl stellen

Nach Informationen der Tageszeitung „Rheinpfalz“ soll sich Schweitzer noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist turnusgemäß im Frühjahr 2026. Schweitzer hätte damit die Chance, bereits als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen.

Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er dann Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.

Rücktritt wegen schwindender Kraft

Ihren Rücktritt als Regierungschefin begründet Malu Dreyer damit, nicht mehr genügend Kraft für das Ausüben des Amtes zu haben. „Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich nicht amtsmüde bin“, sagte Dreyer am Mittwoch in Mainz. Sie trete zurück, weil sich ihre Akkus nicht mehr so schnell wie früher aufladen würden. Sie müsse immer mehr Energie aufbringen, um ihre Aufgaben als Ministerpräsidentin zu bewältigen und komme an ihre Grenzen.